Urheberrecht global

Urheberrecht global

Um urheberrechtlichen Schutz über den Hoheitsbereich eines einzelnen Staates zu gewährleisten, wurden internationale Vereinbarungen getroffen.

Ein erstes Abkommen über industrielle Schutzrechte wurde 1883 als Pariser Übereinkunft geschlossen.

Zum Schutz literarischer und künstlerischer Werke schlossen sich 1886 zehn Staaten, darunter Deutschland, in der Berner Übereinkunft zusammen. In der Folgezeit kam es zu mehreren Revisionen; seit 1908 spricht man daher von der Revidierten Berner Übereinkunft (RBÜ). Die RBÜ sichert den Angehörigen eines Verbandstaats einen Mindestschutz zu, sowie jeweils in einem Verbandstaat die Gleichbehandlung mit dessen Angehörigen.

Die durch die Pariser und die Berner Übereinkunft geschaffenen Sekretariate wurden 1893 zum Bureaux internationaux réunis pour la protection de la propriété intellectuelle (BIRPI, Sitz zunächst in Bern, später in Genf) zusammengelegt und 1967 im Stockholmer übereinkommen in die Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organisation, WIPO) umgewandelt, die inzwischen unter anderem den WIPO Copyright Treaty von 1996 verwaltet.

Die UNESCO initierte 1952 das Welturheberrechtsabkommen (in Deutschland seit 1955 in Kraft), das namentlich die USA in den weltweiten Urheberrechtsschutz einbinden sollte. Mit dem Beitritt der USA zur RBÜ mit Wirkung von 1989 hat das Welturheberrechtsabkommen an Bedeutung verloren und ist auch der Copyright-Vermerk nicht mehr erforderlich (zur Rechtsdurchsetzung, ebenso wie eine Registrierung in den USA, aber immer noch hilfreich).

Fazit: Die Tendenz zur Kommerzialisierung und Individualisierung der Rechte an geistigen Schöpfungen gewinnt an globalem Charakter. Schlimmste Betroffenheit wird im Deckmantel des Geistigen Eigentums im Rahmen des TRIPS-Abkommen bspw. bei Lebensmittelpatentierung unter weiten Teilen der Bevölkerung in Entwicklungsländern ausgelöst.

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